Nutzungsbedingungen
Letzte Aktualisierung: 01. Februar 2023
1. Vorwort
Vielen Dank, dass Sie sich der InKoMo 4.0 Plattform anschließen. InKoMo 4.0 steht für Innovationspartnerschaften zwischen Kommunen und Mobilitätswirtschaft 4.0. Zum Schutz unserer Community als Ganzes und der Plattformbetreiber haben wir die nachstehenden Regeln aufgestellt. Sie sollen dafür sorgen, dass die Plattform allen Interessierten maximalen Nutzen bieten und die Community weiterwachsen kann. Sie finden hier Informationen darüber, wie wir Ihre Privatsphäre und Ihre Daten schützen, was erlaubt ist und was nicht und wie wir mit den Konten der Nutzer*innen umgehen. Wir bitten Sie deshalb, diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durchzulesen.
Indem Sie die Plattform InKoMo 4.0 nutzt und ein Konto anlegen, stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen zu. Dadurch entsteht zwischen Ihnen und dem Städtetag Baden-Württemberg („Organisation“) ein rechtsverbindlicher Vertrag („Vertrag“). Zum besseren Verständnis des Vertrags haben wir einige Begriffe definiert. InKoMo 4.0 („Plattform“) ist eine Online-Plattform, die vom Städtetag Baden-Württemberg („Organisation“, „wir“, „uns“) verwaltet wird und den Informationsaustausch zum Thema Mobilitätswirtschaft fördern soll. Dieser Vertrag sowie alle auf unserer Website veröffentlichten Richtlinien sind in den Nutzungsbedingungen enthalten, die Sie („sie“, „Nutzer*in“) für den Zugang zu den Diensten, Anwendungen und Tools auf unserer Website („Dienst“) beachten musst. Indem Sie unseren Dienst aufrufen oder nutzen, erkennen Sie den Vertrag als bindend an.
Bei Anliegen oder Fragen zum Vertrag können Sie uns jederzeit unter datenschutz@staedtetag-bw.de kontaktieren.
2. Über die InKoMo 4.0 Plattform
InKoMo 4.0 steht für Innovationspartnerschaften zwischen Kommunen und Mobilitätswirtschaft 4.0. So sperrig der Titel zunächst klingen mag, verbirgt sich dahinter doch eine sehr interessante Idee. Denn die Digitalisierung bietet viele Möglichkeiten, Mobilität neu zu denken. Doch wo sollen Kommunen ansetzen, wenn sie sich um die Digitalisierung ihrer Mobilitätskonzepte kümmern wollen?
Digitale Mobilitätskonzepte sind längst keine ferne Zukunftsmusik mehr. Im Gegenteil: Viele Ideen und Projekte wurden schon mehrfach erprobt, zudem gibt es viele Unternehmen und Start-Ups, die im Bereich der digitalen Mobilität bereits konkrete Lösungen geschaffen haben. Vieles davon ist noch kaum bekannt. Durch die Vielzahl an Projekten und Möglichkeiten ist es schwer den Überblick zu behalten.
Dabei ist es sehr wichtig, dass Kommunen aus diesen vielfältigen Angeboten das Passende für ihre eigenen Bedarfe finden und ihre Aktivitäten gezielt darauf aufsetzen. Genau hier setzt InKoMo 4.0 an. Das Projekt bringt Angebote von Unternehmen, digitale Mobilitätsprojekte und innovative Lösungen an die Kommunen heran. Dazu wurden in den Jahren 2018 und 2019 bereits vier Matching Events durchgeführt, bei denen Unternehmen aus der Mobilitätswirtschaft mit den Kommunen zusammengebracht wurden. Schon dabei sind viele neue und interessante Ideen entstanden.
Mit dem Innovationsspeicher soll nun der nächste Schritt gegangen werden. Auf die analoge folgt nun die virtuelle Vernetzung. Hierzu können sich Unternehmen mit ihren Lösungen auf der Seite präsentieren, gleichzeitig können Kommunen ihre Interessen und Bedarfe kommunizieren.
Es werden zudem erfolgreiche und interessante Mobilitätsprojekte im Land aufgezeigt, damit auch andere Akteure von den gemachten Erfahrungen profitieren können.
3. Verhalten
Wir haben diese Regeln aufgestellt, um unserer Community einen sicheren Raum für Innovation und Zusammenarbeit zu geben. Diese Bestimmungen gelten für alle Nutzer*innen und sollen verhindern, dass Verhaltensweisen einzelner andere Nutzer*innen beeinträchtigen. Mit Blick auf die Nutzung unseres Dienstes verpflichten Sie sich daher zur Einhaltung unserer Regeln und erklären sich damit einverstanden:
- in Ihrem Profil keine falschen Angaben zu Ihrer Person zu machen;
- auf unseren Websites keine Inhalte oder Positionen in unangemessenen Kategorien oder Bereichen einzustellen, aufzulisten oder hochzuladen;
- nicht gegen Gesetze, Rechte Dritter, unsere Systeme, Richtlinien oder die Feststellung Ihres Kontostatus zu verstoßen oder diese zu umgehen;
- unsere Websites, Dienste, Anwendungen oder Tools nicht zu nutzen, wenn Sie keine rechtsverbindlichen Verträge abschließen können (beispielsweise, weil Sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben) oder vorübergehend oder auf unbestimmte Zeit dafür gesperrt sind;
- keine Preise von Positionen zu manipulieren und auch nicht in Listen anderer Nutzer*innen einzugreifen;
- keine falschen, unrichtigen, irreführenden, betrügerischen, diffamierenden oder verleumderischen Inhalte einzustellen;
- nichts zu tun, was die Feedback- oder Rating-Systeme beeinträchtigen könnte;
- Ihr Konto (einschließlich Feedback) und Ihre Nutzer-ID nicht ohne unsere Zustimmung an Dritte weiterzugeben;
- keine Spam-Nachrichten, unaufgeforderten Mails oder Massenmitteilungen, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu versenden oder einzustellen;
- keine Viren oder anderen Technologien in Umlauf zu bringen, die unserer Plattform oder den Interessen bzw. dem Eigentum der Nutzer*innen schaden könnten;
- Roboter, Spider, Scraper, Data-Mining-Tools, Tools zur Datengewinnung und -extraktion sowie automatisierte Zugangsverfahren für unsere Services (egal zu welchem Zweck) ausschließlich mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Betreibers einzusetzen;
- die Funktionsfähigkeit unserer Dienste nicht zu beeinträchtigen und unsere Infrastruktur keiner unangemessenen oder unverhältnismäßig hohen Belastung auszusetzen;
- keine Anwendungen, Daten oder Tools zu exportieren oder zu reexportieren, es sei denn, dies geschieht zur Einhaltung der Exportkontrollgesetze relevanter Gerichtsbarkeiten und in Übereinstimmung mit bekannt gegebenen Regeln und Beschränkungen;
- keine in unserem Eigentum befindlichen oder an uns lizenzierten Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte, Veröffentlichungsrechte, moralischen Rechte, Datenbankrechte und/oder sonstigen Rechte des geistigen Eigentums (zusammen „Rechte des geistigen Eigentums“) zu verletzen. Handlungen, die ggf. eine Rechtsverletzung darstellen, sind unter anderem: Reproduktion, Aufführen, Darstellen, Verteilen, Kopieren, Reverse Engineering, Dekompilieren, Disassemblieren oder Bearbeiten von Inhalten, die Eigentum der Organisation und/oder des Betreibers oder einer anderen Partei sind;
- keine Rechte des geistigen Eigentums Dritter zu verletzen, die von Ihrer Nutzung der Dienste betroffen sind, und keine Inhalte einzustellen, die nicht Ihnen gehören;
- Anwendungen oder Informationen oder Software, die Teil solcher Anwendungen bilden, ausschließlich mit der ausdrücklichen vorherigen Genehmigung der Organisation und/oder des Betreibers gewerblich zu nutzen;
- keine Informationen über Nutzer*innen abzugreifen oder anderweitig zu erheben, ohne deren Einwilligung dazu eingeholt zu haben;
- von uns für die Bereitstellung der Dienste eingesetzte technische Maßnahmen nicht zu umgehen.
Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie und sicheren Sie zu, dass Sie alle vorstehend aufgeführten Anforderungen einhalten und die Dienste nicht in gesetzes- oder vorschriftswidriger Weise nutzen werden – insbesondere gehören dazu auch die Regeln für die Veröffentlichung von Beiträgen und die Community-Richtlinien. Wir weisen darauf hin, dass Sie mit dieser Erklärung und Zusicherung eine einklagbare Zusage geben.
Es steht uns jederzeit frei, Dienste zu verweigern, Nutzer*innenkonten zu schließen und Berechtigungskriterien zu ändern.
4. Bedingungen für das Einstellen von Beiträgen
Wir möchten interessierten Nutzer*innen, Unternehmen, Kommunen und anderen Parteien mit der Plattform eine Möglichkeit bieten, ohne langes Suchen Ansätze zur Realisierung von Mobilitätskonzepte zu finden. Dazu nehmen wir Ihre Leistungsangebote in eine Suchfunktion auf. Sie erklären sich mit folgenden Klassifizierungen einverstanden:
- Erscheinung oder Platzierung von Beiträgen in Such- und Browser-Ergebnissen sind u. a. abhängig von folgenden Faktoren:
- Anzahl und Qualität andere Beiträge, mit denen Sie Ihren Beitrag verlinkt hast
- Suchanfrage und Filterauswahl
- Spracheinstellung
- Erstellungsdatum des Angebots
- Anzahl der einer Suchanfrage entsprechenden Beiträge
- Qualität und Verfügbarkeit von Daten zur Leistung
- Die Suche nach Ihrem Beitrag anhand von Schlagwörtern oder Kategorien ist unter Umständen erst nach einigen Stunden möglich.
- Erweiterte Beitragsupgrades sind zum Teil nur auf bestimmten Diensten sichtbar.
- In Beiträgen enthaltene Metatags und URL-Links werden ggf. entfernt oder geändert, um die Ergebnisse externer Suchmaschinen nicht zu beeinflussen.
Darüber hinaus erklären Sie sich damit einverstanden, bei der Erstellung eines Leistungsangebots auf der Plattform die von der Organisation aufgestellten Regeln für die Veröffentlichung von Beiträgen einzuhalten:
- Sie sind verantwortlich für Richtigkeit und Inhalt des Beitrags und des Angebots.
- Die Organisation kann keine konkrete Zusage machen, wie lange Ihr Beitrag gelistet wird.
- Inhalte, die gegen Richtlinien der Organisation verstoßen, können von uns im eigenen Ermessen gelöscht werden.
- Wir werden Daten im Verzeichnis der Organisation ggf. prüfen und ergänzen, löschen oder berichtigen.
- Für das Erstellen Ihrer Beiträge erhalten Sie von uns unter Umständen optionale Empfehlungen. Dafür können wir die aggregierten Einschätzungen und die bisherige Performance-Entwicklung vergleichbarer anderer Beiträge heranziehen. Die Ergebnisse werden je nach Beitrag unterschiedlich ausfallen. Um möglichst zutreffende Empfehlungen abgeben zu können, zeigen wir anderen Nutzer*innen unter Umständen das Impressum von Seiten sowie die Performance-Historie Ihrer persönlichen Beiträge an. Mit dieser Vorgehensweise erklären Sie sich einverstanden.
5. Zusätzliche Nutzungsbedingungen für Tools
Die Plattform bietet eine Reihe von automatisierten bzw. halbautomatisierten Tools (Tools), die von verschiedenen Unternehmen als zusätzliche Anwendungen bereitgestellt werden. Diese Unternehmen sind verantwortlich für die Entwicklung und Pflege dieser Tools sowie für den Umgang mit den über diese erfassten Daten. Diese Tools sind über das Dashboard der Plattform, untergeordnete Domains oder Websites Dritter zugänglich. Für ihre Nutzung ist ggf. die Annahme zusätzlicher Nutzungsbedingungen für den betreffenden Dienst erforderlich. Insbesondere werden von diesen Tools erfasste oder generierte Daten möglicherweise mit dem/den Eigentümer(n), Lizenznehmer(n) oder (Co-)Entwickler(n) des jeweiligen Tools sowie mit dem Plattformbetreiber geteilt. Die Annahme dieser zusätzlichen Nutzungsbedingungen ist Voraussetzung für die Nutzung der Tools.
6. Mitgliedern vorbehaltene Bereiche
Unsere Dienste und Informationen sind weitgehend ohne Anmeldung zugänglich. Einige Informationen sind jedoch ausschließlich registrierten und angemeldeten Nutzer*innen vorbehalten. Wir behalten uns das Recht vor, den Zugang zu Teilbereichen der Website im eigenen Ermessen zu beschränken.
Wenn wir Ihnen eine Nutzer-ID (d. h. Ihrer E-Mail-Adresse) und ein Zugangspasswort für bestimmte Bereiche der Website oder anderer Inhalte oder Dienste zuweisen, sind Sie verpflichtet sicherzustellen, dass diese Daten vertraulich behandelt werden.
7. Inhalte
Alle Rechte, Eigentumsansprüche und Anrechte an Material, Inhalten, Daten und Informationen (einschließlich Ihrer personenbezogenen Daten sowie personenbezogener Daten anderer), die Sie auf der Plattform einstellen, verbleiben bei Ihnen. Wenn Sie bei der (direkten oder indirekten) Nutzung unserer Dienste Inhalte bereitstellen, räumen Sie uns und dem Betreiber der Plattform ein nicht exklusives, weltweites, zeitlich unbefristetes, unwiderrufliches, gebührenfreies, (mehrfach) unterlizenzierbares Recht auf Wahrnehmung aller Ihrer Rechte des geistigen Eigentums an diesen Inhalten in Verbindung mit der Bereitstellung, Erweiterung und Förderung der Dienste in jetzt bekannten oder künftig entwickelten Medien ein. Sie verzichten mit Blick auf die Nutzung dieser Inhalte durch uns, unsere Abtretungsempfänger und Unterlizenznehmer gegenüber dem Betreiber, unseren Abtretungsempfängern, unseren Unterlizenznehmern und deren Abtretungsempfängern im nach anwendbarem Recht maximal möglichen Umfang auf die Durchsetzung Ihres Rechts des geistigen Eigentums an diesen Inhalten.
Sie erklären und sicheren Folgendes zu:
- Sie sind in Bezug auf die von Ihnen bereitgestellten Inhalte sowie die Erfüllung Ihrer Pflichten aus dem vorliegenden Vertrag Eigentümer*in aller dazu erforderlichen Rechte bzw. kontrollieren diese.
- Die betreffenden Inhalte sind richtig.
- Die Nutzung solcher Inhalte (einschließlich der Bearbeitung derselben) durch uns, unsere Nutzer*innen, den Betreiber oder andere in Vertragsbeziehung zu uns stehende Parteien unter Einhaltung dieses Vertrags verletzt weder jetzt noch künftig seitens Dritter bestehende Rechte des geistigen Eigentums.
Wir übernehmen keine Verantwortung und keine Haftung für durch Sie oder Dritte bereitgestellte Inhalte.
Wir stellen gegebenenfalls Verzeichnisse bereit, die beispielsweise Produktabbildungen, Beschreibungen und Spezifikationen enthalten, die von Dritten stammen (unter anderem von unseren Nutzer*innen).
- Die Inhalte dieser Verzeichnisse dürfen ausschließlich in Ihren Beiträgen für die InKoMo 4.0 Plattform verwendet werden.
- Die Nutzungsgenehmigung für Inhalte solcher Verzeichnisse kann jederzeit im alleinigen Ermessen der Organisation geändert oder widerrufen werden.
Wir sind zwar um die Zuverlässigkeit der von uns bereitgestellten Daten bemüht, können aber keine Gewähr dafür übernehmen, dass die über die Dienste bereitgestellten Verzeichnisse, Lösungen oder anderen Inhalte stets verfügbar, richtig, vollständig und aktuell sind. Sie erkennen Folgendes an:
- Die Organisation ist nicht verantwortlich für die Prüfung oder Gewährleistung der von Dritten über die Dienste bereitgestellten Beiträge oder Inhalte, und Sie werden keinen Versuch unternehmen, uns für etwaige Ungenauigkeiten haftbar zu machen.
- Beim Hochladen von Inhalten obliegt es Ihnen, Ihre Beiträge auf Richtigkeit zu überprüfen. Sie stimmen zu, keinen Versuch zu unternehmen, Verzeichnisse bereitstellende Parteien oder uns für Ungenauigkeiten haftbar zu machen.
- Das Verzeichnis enthält ggf. urheberrechtlich, markenrechtlich oder anderweitig geschütztes Material. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Urheber- oder Schutzrechtsvermerke oder Kennzeichnungen aus den Verzeichnissen entfernen und Verzeichnisinhalte bearbeiten werden (abgesehen von deren Einbindung in Ihre Beiträge).
Der Name „InKoMo 4.0“ sowie andere Marken, Logos, Designs und Wortverbindungen des Betreibers, die wir in Verbindung mit unseren Diensten nutzen, sind in den Ländern der EU Marken, Dienstleistungsmarken oder Handelsaufmachungen vom Städtetag Baden-Württemberg. Ihre Verwendung ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung der Organisation ist nicht gestattet.
8. Datenschutz gegenüber Dritten
Wenn wir Ihnen Informationen über andere Nutzer*innen bereitstellen, erklären Sie sich dazu bereit, diese ausschließlich für die vorgesehenen Zwecke zu verwenden. Sie sind nicht befugt, solche Informationen für Zwecke, die keinen Bezug zu den Diensten haben, gegenüber Dritten offenzulegen oder an Dritte zu verkaufen, zu vermieten oder zu verteilen. Darüber hinaus ist es Ihnen untersagt, Informationen ohne Einwilligung des/der betreffenden Nutzer*in in elektronischer oder anderer Form zu Marketingzwecken zu verwenden.
9. Newsletter
Die InKoMo 4.0 Plattform lebt vom Teilen und von der Weitergabe von Informationen. Wenn Sie sich für unseren Newsletter anmelden, werden Ihre Daten nach den Bestimmungen der DSGVO und unserer Datenschutzerklärung behandelt. Wir weisen darauf hin, dass Sie mit der Anmeldung auf der Plattform auch gleichzeitig unseren Newsletter abonnieren. Auch hier erfolgt der Umgang mit Ihren Daten nach den Bestimmungen der DSGVO und unserer Datenschutzerklärung. Sie können sich jederzeit vom Newsletter abmelden. Für unsere Newsletter-Services nutzen wir Mailchimp. Die rechtlichen Hinweise dieses Anbieters finden Sie hier: https://mailchimp.com/legal
10. Informationen über die InKoMo 4.0 Plattform
Der vollständige Name der Verwaltungsorganisation ist Städtetag Baden-Württemberg
Städtetag Baden-Württemberg (Organisation) ist einen registrierten Verein nach deutschem Recht (e.V.) unter der Nummer VR 956.
Die Postanschrift des Vereins lautet:
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